FDP Stadtverband München | Die Münchner Freiheit

FDP Stadtverband München | Die Münchner Freiheit http://www.fdp-muenchen.de/ Der Stadtverband der FDP München informiert aktuell über Themen und Personen. Fri, 18 May 2012 14:43:15 +0200 Fri, 18 May 2012 14:43:15 +0200 <metatag> RSS Feed daniel.foest@fdp-muenchen.de, fdp.buero@fdp-muenchen.de Einladung "Wie München Wissen schafft" http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=713  Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Münchner Liberalen,im Namen von Staatsminister Dr. Wolfgang Heubisch und Frau Ruth Hohenadl, laden wir Sie sehr herzlich ein zur hochkarätig besetzten Zukunftsdebatte der FDP München Nord "Wie München Wissen schafft" am Dienstag, 22.05.2012 um 20:00 Uhr in das Hotel Crystal, Schwanthalerstraße 36, U-/S- Hauptbahnhof.Mit Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch diskutiert der Medizin-Nobelpreisträger Prof. Dr. Bert Sakmann über die Frage, wie der Forschungsstandort München weltweit Spitze bleiben kann. Die Moderation übernimmt MdL Tobias Thalhammer.Falls Sie einfach und bequem über die Veranstaltungen der FDP in München auf dem Laufenden bleiben möchten, registrieren Sie sich für den kostenlosten SMS-Reminder der FDP München:www.fdp-muenchen.de/smsreminder. Sie können sich jederzeit mit einer kurzen eMail an info@fdp-muenchen.de wieder abmelden.Bitte unterstützen Sie uns auch im Wahlkampf um den Ausbau des Münchner Flughafens. Den FDP online-Wahlkampfkalender "Ja zur 3. Startbahn" finden Sie hier: http://www.doodle.com/yhmpybumgaxvzd6c Ihnen noch eine angenehme Woche und weiterhin alles Gute,Ihr Daniel FöstFollow on Twitter: twitter.com/#!/dfoest/ Wed, 16 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=713 Das neue MÜNCHEN LIBERAL ist online. http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=712 Sehr geehrte Damen und Herren,liebe Münchener Liberale,am Sonntag, 22.4. hat der Bundesparteitag mit 23 Gegenstim- men die "Karlsruher Freiheitsthesen der FDP für eine offene Bür- gergesellschaft" als Neues Libera- les Grundsatzprogramm beschlossen. Der Antrag, die endgültige Beschlussfassung aufgrund noch erheblichen Diskussionsbedarfs zu verschieben, wurde kurz disku- tiert und von einer großen Mehr- heit der Bundesparteitagsdelegier- ten schließlich abgelehnt. Die anschließende inhaltliche Debatte der 718 Änderungsanträge erfolg- te äußerst intensiv und zügig und verlangte den Teilnehmern einiges ab. Für unsere nicht im Vorfeld von der Antragskommission über- nommenen Änderungsanträge haben in Karlsruhe mit viel Einsatz und Leidenschaft Christiane Dreß- ler, Daniel Föst, Ruth Hohenadl, Bernhard Labudek und Raphael Thimm gekämpft.Vielen Dank!Wir können mit unserer Arbeit am Grundsatzprogramm doch recht zufrieden sein. Von unseren 59 eingereichten Änderungsanträge wurden immerhin 31 übernommen oder erstritten, 5 wurden in die Stoffsammlung zum Bundestags- wahlprogramm übernommen und nur 23 vom Bundesparteitag abge- lehnt. Eine starke Visitenkarte, die wir da abgegeben haben. Leider ist die beschlossene Fassung der Karlsruher Freiheitsthesen noch nicht veröffentlicht.Nach der Diskussion um das Neue Liberale Grundsatzprogramm werden wir uns nun umgehend dem Landtagswahlprogramm 2013 und auch schon dem Münchner Kommunalwahlprogramm 2014 zuwenden. Sie sind herzlich eingeladen.Ü̈brigens, auf dem Bundesparteitag hatten sowohl Wolfgang Kubicki als auch Christian Lindner ganz starke Redeauftritte. Ich bin mir sicher, dass die FDP sowohl am 6.5. in Schleswig-Holstein als auch am 13.5. in Nordrhein-Westfalen wieder in den Landtag ein- ziehen wird. Darauf weisen nicht nur die letzten Umfragewerte (SH 7%, NRW 5%) hin, sondern auch der in letzter Zeit klare politische Kurs in Berlin. Eine sehr gute Übersicht über die Regierungsleistung der FDP in Berlin finden Sie im Internet unter dem Stichwort &bdquo;So geht es Deutschland 2012“.Wir dürfen allerdings nicht vergessen, dass auch wir zurzeit im Wahlkampf stehen: Am 17.6. werden die Münchner BürgerInnen über den Ausbau des Münchner Flughafens abstimmen. Natürlich ist uns klar, dass wir eine weitere Startbahn brauchen, doch ohne ihre persönliche Hilfe wird es sehr schwer, die vielen &bdquo;stillen Befürworter“ zu mobilisieren. Stellen Sie sich mit uns gegen die Fortschrittsfeindlichkeit der Grünen. Alle wichtigen Informationen zur Kampagne &bdquo;Ja zur 3. Startbahn“ finden Sie auf der folgenden Seite.Ihnen schon jetzt Vielen Dank und weiterhin alles Gute,Ihr Daniel FöstDen vollständigen Newsletter "München Liberal" finden Sie hier. Tue, 08 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=712 EINLADUNG zur Podiumsdiskussion: „Was bedeutet die Energiewende für München?“ http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=711 mit Dr. Michael Mattar, Vorsitzender der FDP Rathausfraktion,Sabine Nallinger (Die Grünen),Prof. Dr. Hamacher TU München undStefan Albat, Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft;Dr. Bernhard Labudek (Moderation), Leiter Arbeitskreis Energie der FDP München Ort: Unionsbräu, Einsteinstraße 42, 81675 München (Haidhausen).Datum: 10. Mai um 19:00 Uhr Folgende Aspekte der Energiewende werden diskutiert:Energiesicherheit:Wie sicher ist die Versorgung? Wie sicher sind die Übertragungsnetze? Wie weit ist die Speichertechnologie bei Wind- und Sonnenenergie? Was sind die Möglichkeiten von Wasserkraft und Geothermie für München? Was bedeutet die &bdquo;Ausbauoffensive“ der Stadtwerke (Beteiligung an Wind-, Solar-, Biomassekraftwerken, Geothermie) Wie sicher ist die Grundlastfähigkeit? Ist mit Black-outs zu rechnen?Umweltverträglichkeit:Woher bezieht München seine Energie? Kann die Energiewende überhaupt gelingen? Wie grün ist der &bdquo;Öko-Strom“ der Stadtwerke München? Welche Bedeutung hat die thermische Abfallbeseitigung für München? Gibt es hier noch Steigerungsmöglichkeiten?Bezahlbarkeit:Müssen wir mit höheren Kosten rechnen? Wo ist die Grenze? Wo ist das Regulativ?Weitere Auswirkungen:Was bedeutet das alles für die heimische Wirtschaft?Was bedeutet das für die heimische Bauwirtschaft und für Arbeitsplätze in den betroffenen Branchen? Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Wed, 02 May 2012 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=711 Wiesn-Wirte unterstützen Startbahn-Bündnis http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=710 Das Bündnis &bdquo;JA zur 3. Startbahn“ erhält neue prominente Unterstützung aus dem Münchner Stadtleben. Als Botschafter der Woche präsentieren die Befürworter des Flughafen-Ausbaus nun die Münchner Wiesn-Wirte. Deren Sprecher Toni Roiderer erklärt: &bdquo;München muss international mithalten, muss fortschrittlich bleiben und fit gemacht werden für eine erfolgreiche Zukunft. Wir Wiesn-Wirte sagen JA zur 3. Startbahn. Unsere Stadt bleibt dadurch eng vernetzt mit allen Märkten und Ländern der Welt. Gleichzeitig sollten die Anwohner vor Ort eine vernünftige Entschädigung erhalten.“ Unterstützung erhalten die Startbahn-Befürworter außerdem von Christian Schottenhamel, Michael Käfer, Peter Inselkammer, Stefan Kuffler und Georg Heide. Bereits vergangene Woche hatten die langjährige Tourismus-Chefin Gabriele Weishäupl und Conrad Meyer, der Vorsitzende des Münchner Hotel- und Gaststättenverbandes, auf die positiven Auswirkungen einer dritten Start- und Landebahn für den Münchner Tourismus hingewiesen. Nutznießer seien vor allem die 70.000 Beschäftigten in der Branche.  Fri, 27 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=710 "Wer hat's gemacht? Wir haben's gemacht!" http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=709 Rede des Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe am 21.04.2012. Mon, 23 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=709 Veranstaltung Bürgerinitiative München Pro 3. Startbahn http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=708 Sehr geehrte Damen und Herren, unser München zählt zu den beliebtesten Städten in Europa. München und die Region bietet den Menschen Lebensqualität, Mobilität, sichere Arbeitsplätze und berufliche Perspektiven. Voraussetzung für eine prospe- rierende Stadt ist eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und eine zukunftsträchtige Infrastruktur. Der Flughafen München bietet die notwendige Infrastruktur, damit wir alle in München und der Region, Bürgerinnen und Bürger, Arbeitnehmer wie Unternehmer, Reisende von und nach München, in unserer globalen Welt mobil sind. Damit dies auch für die Zukunft gilt, brauchen wir heute die 3. Startbahn! Sie sichert und schafft Arbeitsplätze in der Metropolregion München. Wir laden Sie sehr herzlich zu unserer Informationsveranstaltung und zur Diskussion ein: Information & Diskussion rund um die 3. Startbahn Mittwoch, 18. April 2012 um 19 Uhr Augustinerkeller, Arnulfstr. 52, 80335 München Neben dem Flughafenchef Dr. Michael Kerkloh werden auf dem Podium vertreten sein: Tobias Thalhammer (FDP), Alexander Reissl (SPD), Thomas Schmatz (Mittelstands Union und CSU) und Bernhard Loos, Vorsit- zender der Bürgerinitiative München pro 3. Startbahn. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!  Fri, 13 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=708 So geht es Deutschland 2012 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=707   Seit dem Regierungswechsel zur christlich-liberalen Koalition Ende 2009 geht es mit Deutschland aufwärts. Die Wirtschaft wächst, die Löhne steigen und der private Konsum zieht an. Die Schwarzarbeit sinkt und die Einnahmen für den Staat sprudeln, ganz ohne Erhöhung von Mehrwert- oder Einkommenssteuer. Wir stellen Ihnen in einer vierteiligen Serie die Veränderungen der Kennzahlen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Bildung und Wohlstand vor.Weitere Informationen: http://www.fdp-fraktion.de/So-geht-es-Deutschland-2012/924b337/index.html Thu, 05 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=707 FDP fordert: Die U-Bahn-Verlängerungen vom Laimer Platz nach Pasing und vom Arabellapark nach Englschalking müssen dringend in das Bundesprogramm 2012-2016 für den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungs- gesetz (GVFG) aufgenommen werden http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=706    Im Bundesprogramm 2010-2014 für den Ausbau des ÖPNV nach den GVFG waren die U-Bahn-Verlängerungen vom Laimer Platz nach Pasing und vom Arabellapark nach Englschalking enthalten und in &bdquo;Kategorie C Vorhaben“ bedingt aufgenommen. Im GVFG 2011-2015 fehlten diese Maßnahmen (auch in Kategorie C).Dr. Michael Mattar, Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion: &bdquo;Ziel der Landeshauptstadt München muss sein, dass die möglichen U-Bahn-Verlängerungen vom Laimer Platz nach Pasing und vom Arabellapark nach Engschlaking auf der Tagesordnung bleiben und endlich vorangetrieben werden. Wichtig und eine Voraussetzung wäre, dass die Maßnahmen wenigstens im Bundesprogramm 2012-2016 für den Ausbau des ÖPNV nach dem GVFG Berücksichtigung finden.“Die FDP-Stadtratsfraktion stellt daher folgenden Antrag: Die Verwaltung wird dem Stadtrat kurzfristig die notwendigen Beschlussvorlagen vorlegen, damit die U-Bahn-Verlängerungen vom Laimer Platz nach Pasing und vom Arabellapark nach Englschalking als Vorhaben der Kategorie C in das Bundesprogramm 2012-2016 für den Ausbau des öffentlichen Personnennahverkehrs (ÖPNV) nach dem Gemeindeverkehrs-finanzierungsgesetzes (GVFG) aufgenommen werden können. Sun, 01 Apr 2012 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=706 „Der Wahlkampf beginnt, wir sind bereit“ http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=705 v.l.n.r. B. Loos (Bürgerinitiative, J. Schmid (CSU), A. Reissl (SPD), Dr. Michael Mattar (FDP), Dr. M. Kerkloh (Flughafen München), M. Rothkopf (IHK)Auf der Auftaktpressekonferenz des Bündnisses "Ja zur 3. Startbahn" starten die Befürworter des Münchner Flughafenausbaus in den Wahlkampf. Mehr als 35 Unternehmen und Verbände unterstützen die Initiative, mit der die Bürger von den Vorteilen des Ausbaus überzeugt werden sollen. "Wir als FDP München werden uns in diesem Wahlkampf stark engagieren und deutlich zeigen, dass Fortschrittsfeindlichkeit, permanenter dagegen-Reflex und die Verweigerung von notwendigen Infrastrukturmaßnahmen kein tragfähiger politischer Ansatz sind. Die Münchner Bürger wissen, dass die hiesige, starke Wirtschaft, unser Wohlstand und gerade unsere wachsende Metropolregion eine leistungsfähige und moderne Infrastruktur brauchen. Der Ausbau des Münchner Flughafens ist da ein zentrales Projekt. Unser Hauptziel im Wahlkampf um den Flughafenausbau ist dann auch die Mobilisierung der Befürworter. Die Notwendigkeit der dritten Startbahn liegt ja auf der Hand. Die Grünen sind mit ihrer Klassenkampfrhetorik &bdquo;Bürger gegen Großkopferte“ unerträglich. Es ist peinlich, wenn man sich derart über einen Wir-gegen-die-Minderwertigkeitskomplex definiert, wie es die Grünen tun. Ich würde es wirklich begrüßen, wenn man sich dort einmal sachlich mit dem Thema Flughafenausbau beschäftigen würde.“, so Daniel Föst, Vorsitzender der FDP München. Thu, 08 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=705 Wettbewerb: "Was bedeutet Europa für DICH?" http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=704 Liebe Mitglieder,als sozial- und bildungspolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament möchte ich mich auch in diesem Jahr wieder aktiv am Girls-Day/Boys-Day (offizieller Aufruf des Bundes-ministeriums für Bildung und Forschung, des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, dem Europäischen Sozialfond für Deutschland und der Europäischen Union) beteiligen. Für die Jugendlichen von heute wird Europa in der zukünftigen Arbeitswelt eine weitaus größere und wichtigere Rolle spielen, weshalb ich den Fokus bei meiner Girls-Day/Boys-Day-Aktion auf die Bedeutung Europas für jeden Einzelnen gelegt habe. Zu der Fragestellung &bdquo;Was bedeutet Europa für Dich?“ können Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse ein Bild, ein Foto oder eine Fotocollage einreichen. Die Jury, die aus dem Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments Herrn Jochen Kubosch, dem Geschäftsführer der Thomas-Dehler-Stiftung, Leiter Regionalbüro München der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit Alexander Rieper und mir besteht, wird die besten Bilder prämieren. Die Gewinner werden spätestens bis zum 15. April informiert. Die zwanzig besten Fotos werden im Foyer des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in München ausgestellt. Die Schülerinnen und Schüler der fünf bestplatzierten Bilder werden für den 26. April 2012 (Girls-Day/Boys-Day) zu einem Schnuppertag mit Rahmenprogramm in mein Europabüro in München eingeladen. Die Gewinnerin/der Gewinner hat die Möglichkeit eines einwöchigen "Schnupper“-Praktikums in meinem Münchner Wahlkreisbüro. Dieses einwöchige Praktikum kann natürlich in den Ferien absolviert werden. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie diese Aktion im Freundes- und Bekanntenkreis bekanntmachen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen unter 089-126009-22 sehr gerne zur Verfügung. Mit freundlichen GrüßenIhre Nadja Hirsch Mon, 05 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=704 HIRSCH: Kleingruppenkäfige für Legehennen schnellstmöglich abschaffen http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=703 München, 1. März 2012 - Die Kleingruppenhaltung von Legehennen soll ab 2023 - in Einzelfällen ab 2025 - verboten werden. Dies wird morgen der Ausschuss für Agrarpolitik und Verbraucherschutz des Bundesrats empfehlen. "Eine Übergangsfrist von 11 Jahren zur Abschaffung der Kleingruppenkäfige ist der deutschen Wirtschaft absolut zumutbar, auch wenn ich mir ein früheres Ende dieser Haltungsform gewünscht hätte", so Nadja Hirsch, FDP-Europaabgeordnete und Vizepräsidentin der Intergruppe für den Tierschutz im Europäischen Parlament. "Die ursprünglich von Bundeslandwirtschafts-ministerin Aigner geforderte Übergangszeit bis 2035 trägt die klare Handschrift der Landwirtschaftslobby. Dabei verkennt Aigner, dass immer mehr Verbraucher auf gesunde Lebensmittel von gesunden Tieren setzen. Daher appelliere ich an die Verbraucher, beim Eierkauf unbedingt auf mit der Ziffer 3 - für Kleingruppenhaltung - gekennzeichnete Eier zu verzichten."  Seit 2010 ist die konventionelle Käfighaltung (auch Legebatterien genannt) in Deutschland verboten. EU-weit ist dies seit 2012 der Fall. Seither wurde verstärkt auf Kleingruppenhaltung gesetzt, die aber nur minimale Verbesserungen für die Hennen mit sich bringt: Statt einem DIN A 4 Blatt haben die Tiere nun 1,5 DIN A 4 Blätter Platz und eine Sitzstange im Käfig. Artgerechtes Verhalten wie Picken und Scharren sind nahezu nicht möglich. Das Risiko für gesundheitliche Schäden sowie der Krankheitsübertragung bleibt groß.  Der Ausschuss des Bundesrates wird morgen dem Bundesrat die Überstellung der Empfehlung an die Bundesregierung empfehlen. Letztere hat nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bis Ende März Zeit, die Kleingruppenhaltung neu zu regeln. Mon, 05 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=703 FDP lehnt Tempo 30 auf Ausfallstraßen ab http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=702 02.03.12 “Nachdem der Versuch gescheitert ist, grundsätzlich Tempo 30 in München einzuführen, versuchen es die Grünen nun mit Hilfe des Lärmminderungsplans. Die FDP lehnt eine Verkehrsbehinderungspolitik ab, die im Wesentlichen zum Ziel hat, per Radarfallen Autofahrer abzukassieren“, erklärt Dr. Michael Mattar, Fraktionsvorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion.Lindwurmstraße, Rosenheimer Straße oder Kapuzinerstraße sind tagsüber so stark befahren, dass das Tempo unter 50 km/h liegt. Abends und nachts ist jedoch eine Temporeduzierung nicht einzusehen. &bdquo;Wenn leistungsfährige Sammelstraßen mit Tempo 30 reguliert werden, führt dies nur zu Schleichverkehr, der Wohngegenden stärker belastet. Flüsterasphalt und Lärmschutzfenster wären der richtige Weg, Lärm an stark befahrenen Straßen zu bekämpfen“, so Mattar."Die rotgrüne Verkehrsverhinderungspolitik muss ein Ende haben. In keiner anderen Großstadt wird so viel Feinstaub und CO2 an roten Ampeln in die Luft geblasen", ergänzt Daniel Föst, Vorsitzender der FDP München. Sat, 03 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=702 "Stadtgespräch" mit der Landtagsabgeordneten Julika Sandt. http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=701 Die Benennung des Bürgerrechtlers Joachim Gauck zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten und die politischen Ereignisse in diesem Zusammenhang - das war das große Thema im  "Stadtgespräch" beim Sender München TV u.a. mit der Landtagsabgeordneten Julika Sanft.Die Sendung (Dauer: 40 Minuten) können Sie sich HIER im Webangebot des Senders anschauen. Thu, 01 Mar 2012 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=701 Liberaler Gedankenaustausch – Jahresempfang 2012 der FDP München http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=700 17.02.2012Erlesene Diskussionsrunden und vielfältige Denkanstöße: Auch in diesem Jahr folgten wieder über 500 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft der Einladung der FDP München zum Jahresempfang. In angenehmer Atmosphäre nutzten sie die Möglichkeit zum Meinungsaustausch – insbesondere zur Gestaltung moderner Hochschulpolitik. In seinem Grußwort unterstrich Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch die Bedeutung der TU München für Bayern: &bdquo;Die Hochschule ist ein Aushängeschild, von deren Stärke ganz Bayern profitiert. Daher werden wir alles dafür tun, ihr auch weiterhin bestmögliche Förderung zukommen zu lassen.“ Zugleich betonte Heubisch, der erst kürzlich vom Stadtvorstand und den Münchner Mandatsträgern als Spitzenkandidat für die Stadt München bei den Landtagswahlen 2013 nominiert wurde, dass er sich auch im Landtagswahlkampf tatkräftig für die Stärkung der Hochschulen in München und in den Regionen einsetzen werde. In der anschließenden Festredner &bdquo;Unternehmen Hochschule – Gestaltungsfaktor Bildung“ wies Professor Wolfgang A. Herrmann, Präsident der TU München, auf die Notwendigkeit liberaler Hochschulpolitik hin. &bdquo;Wir brauchen Freiraum für Ideen und Forschung. Sie sind die Grundlagen dafür, dass wir München und Bayern als Spitzenstandort für Wissenschaft und Forschung weiter etablieren.“ Dabei lobte er die bayerische Hochschulpolitik und insbesondere Staatsminister Heubisch. &bdquo;Mit Ihnen, Herr Heubisch, haben wir einen Wissenschaftsminister, der sich konsequent für die Stärkung unserer Universität einsetzt.“ Mit diesen Worten sprach er der breiten Mehrheit der Gäste aus dem Herzen – der lang anhaltende Applaus war das beste Zeichen dafür. Auch der Stadtvorsitzende Daniel Föst griff die Idee einer liberalen Hochschulpolitik auf: &bdquo;Die FDP ist die einzige Partei, die bei der Bildung das Individuum betrachtet und ihm größtmögliche Freiheit zukommen lassen will. Das ist die Grundlage für weiteres Wachstum und Wohlstand.“ In seiner Begrüßung hob er außerdem die positive wirtschaftliche Entwicklung im Freistaat Bayern hervor: &bdquo;Wir haben in Bayern heute die niedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland.“ Vor diesem Hintergrund nutzte Föst die Gelegenheit und dankte den Vertretern der Wirtschaft und der Unternehmen für deren herausragende Leistung im vergangenen Jahr. In einer Gesellschaft mit starker Wirtschaftskraft seien viele soziale Probleme weniger stark ausgeprägt und auch die sozialen Sicherungssysteme würden sich stabilisieren. Sat, 18 Feb 2012 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=700 FDP München nominiert Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch als Münchner Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=698 München - Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch wird der Münchner Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2013. Das hat Münchens FDP-Vorsitzender Daniel Föst bei einer Pressekonferenz am Freitag, 13. Januar 2012, bekannt gegeben. "2012 wird für die FDP München das Jahr der Chancen. Mit der Nominierung eines Münchner Spitzenkandidaten und einer Kommunikationsoffensive starten wir selbstbewusst in das Jahr und den bereits laufenden Landtagswahlkampf."Der Stadtvorstand hat, gemeinsam mit den Münchner Kreisvorständen und Mandatsträgern  auf einer Klausurtagung den bayerischen Wissenschafts- und Kunstminister, den Münchner Landtagsabgeordneten Wolfgang Heubisch schon jetzt als Münchner Spitzenkandidaten nominiert. Dies ist im Einvernehmen mit der bayerischen FDP-Parteispitze erfolgt und soll 2012 noch von einer Stadthauptversammlung offiziell beschlossen werden.Wolfgang Heubisch zeigte sich kämpferisch und ist sich sicher, dass die FDP zurzeit weit unter Wert wahrgenommen werde. "Ich werde im Jahr 2013 weiter machen, um meine Heimatstadt München und Bayern insbesondere auch als Wissenschafts-, Forschungs- und Kunststandort mit liberaler Politik noch weiter nach vorne zu bringen. Wir brauchen ein starkes München und starke Regionen für ein starkes Bayern. Denn das Miteinander von Stadt und Land hat unseren Freistaat nach oben gebracht."Ihre gute Bilanz habe die bayerische Landeshauptstadt  zu großen Teilen auch den Leistungen des Freistaats zu verdanken, betonte der 65-Jährige aus dem Stimmkreis München-Schwabing/Freimann. Um die Münchner Belange im Wahlkampf entsprechend zu vertreten, bestehe ein enger Schulterschluss zwischen dem Stadtrat und dem Spitzenkandidaten, sagte FDP-Stadträtin Gabriele Neff. "Wolfgang Heubisch bringt über sechs Jahrzehnte Münchner Lebenserfahrung mit, er steht für die liberalen Kernthemen Wissenschaft, Forschung und Kunst - sowie für die Wirtschaft. Als ehemals Selbstständiger und langjähriges Vorstandsmitglied des Verbandes Freier Berufe kennt er die Belange des Mittelstands und der Freiberufler. Deshalb ist er gerade für eine Stadt wie München der richtige Kandidat." Große Herausforderungen in der Landeshauptstadt, bei denen auch die Landespolitik gefordert sei, sind Neff zufolge auch die Bereiche Verkehrsinfrastruktur,  Wohnungsbau und die städtischen Kliniken.Der Stadtvorsitzende Daniel Föst stellte außerdem eine Kommunikationsoffensive  vor, welche die FDP München angesichts der aktuell schwierigen Lage eingeleitet habe. Das Motto laute &bdquo;bürgernah, präsent und selbstbewusst“, so Föst. Ein neuer Internetauftritt, der im ersten Quartal 2012 online gehen wird, flächendeckende Aktionstage, große Veranstaltungen zu relevanten Themen wie der Jahresempfang, ein Wirtschaftsforum und ein Kulturbrunch sowie eine inhaltliche Offensive zur Lebensqualität in München sind einige Bestandteile dieser Offensive. &bdquo;Wir müssen endlich anfangen, uns verständlicher zu erklären und stehen gerne Rede und Antwort. Der Dialog mit den Münchnern ist jetzt besonders wichtig. Schwerpunktmäßig werden wir uns 2012 mit allen Aspekten der Lebensqualität in München auseinandersetzen  - das geht von der Kinderbetreuung, Lärmbelästigung, Mieten bis hin zu Verkehr, Kultur und Umwelt.“ Heubisch: &bdquo;Die FDP in München und in Bayern ist erfolgreich, unsere Bilanz kann sich sehen lassen - diese Erfolge müssen wir den Bürgern noch besser und mit mehr Emotionen verdeutlichen.“ Fri, 13 Jan 2012 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=698 „Hohe Beteiligung am FDP Mitgliederentscheid ist jetzt entscheidend!“ http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=695 Diskussion mit Frank Schäffler und Christian Linder zum EurorettungsschirmDer Mitgliederentscheid zum Eurorettungsschirm zog am 28. November über 400 Mitglieder und Interessierte ins Kolpinghaus. Die FDP München hatte eingeladen, mit Frank Schäffler, Bundestagsabgeordneter und Initiator des aktuellen Mitgliederentscheids, und Generalsekretär Christian Lindner über den Entscheid zum Eurorettungsschirm und die Zukunft des Euro zu diskutierten. Einhelliges Votum der Anwesenden: Der Mitgliederentscheid ist ein Erfolgsmodell zur Beteiligung der Parteibasis, den es so nur in der FDP gibt. Einstimmig war auch der Appell der Diskutanten an die Mitglieder, sich an der Abstimmung zu beteiligen. Nach der Begrüßung durch den Stadtvorsitzenden Daniel Föst und einem einführenden Grußwort des Finanzpolitikers Daniel Volk stellten die beiden Kontrahenten ihre Anträge vor, über die die Mitglieder aktuell abstimmen können. Viel Applaus erntete Schäffler bei seinem Eingangsstatement &bdquo;Der Vertrag von Maastricht ist bereits jetzt gebrochen worden, indem die Verschuldung einzelner Staaten innerhalb der EU sozialisiert wird. Die aktuelle Entwicklung zerstört die Marktwirtschaft und bedroht die Geldwertstabilität.“ Der ESM, so Schäffler, müsse deshalb abgelehnt werden. Einzige Option sei der Ausstieg Griechenlands aus dem Euro, ein harten Schuldenschnitt und im nächsten Schritt finanzielle Hilfen.Christian Lindner, der die Position des Bundesvorstands vertrat, wies auf die Risiken hin, die eine Insolvenz Griechenlands für die Europäische Union und Deutschland hätte. Er bekräftigte, dass es auch mit dem Antrag des Bundesvorstands keine Eurobonds und keine Gemeinschaftsschulden geben werde. Allerdings sei es jetzt wichtig, Brandmauern in das Europäische Finanzsystem einzuziehen, um einen Flächenbrand zu verhindern. &bdquo;Eine Zustimmung zum ESM erhält die Einflussmöglichkeiten der FDP bei der Umsetzung der Eurorettung“, erklärte er weiter. Eine Ablehnung durch die Partei und die mögliche Folge eines Bruchs der Koalition würden die FDP hingegen ihrer Einflussmöglichkeiten berauben.Im Rahmen der emotional und zugleich sachlichen Diskussion sprachen die Diskussionsteilnehmer viele weitere Aspekte an. Die Europaabgeordnete Nadja Hirsch wies schließlich darauf hin, dass die europäische Einigung neben Prosperität auch Jahrzehnte des Friedens gebracht habe. Der Münchener Bundestagsabgeordnete Rainer Stinner mahnte an, dass ein Scheitern des Euro auch negative Auswirkungen auf die Europäische Einigung habe. Es sei wie bei einer ehelichen Beziehung, bei der die Scheidung meist nicht zurück zur glücklichen vorehelichen Beziehung führt. Ein Scheitern des Euro würde nach seiner Einschätzung in ähnlicher Weise auch den Europäischen Einigungsprozess zurückwerfen.Am Ende der Veranstaltung ließ sich kein eindeutiges Votum der Diskussionsteilnehmer für den Schäffler-Antrag oder für den Antrag des Bundesvorstands feststellen. Deutlich zeigte sich aber, dass der Mitgliederentscheid über die FDP hinaus auf Zustimmung stößt. So äußerten sich externe Teilnehmer enttäuscht, dass sie nicht mitstimmen könnten, weil sie nicht Mitglied der FDP seien. &bdquo;Die Veranstaltung hat gezeigt, dass der Euro die Bürger bewegt. Die FDP ist die einzige Partei, in der die Basis über eine so wichtige Frage wie den ESM abstimmt“, so der Stadtvorsitzender Daniel Föst. Fri, 02 Dec 2011 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=695 „Welche Zukunft hat Europa?“ http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=694 Hier geht es zur Anmeldung. Sun, 27 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=694 „Liberale Erfolge in Bayern müssen besser verkauft werden“ http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=693 Wissenschaftsminister Heubisch und Politikwissenschaftler Oberreuter diskutieren Zukunft der FDP&bdquo;Der Euro ist in einer ernsthafteren Situation als die FDP“, stellte der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich Oberreuter gleich zu Beginn der Diskussion &bdquo;FDP quo vadis?“ mit Bayerns Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch, MdL am Mittwoch in München fest. Dennoch müssten sich auch die Liberalen besser darstellen, um erfolgreich zu sein. Rund 120 Gäste waren der Einladung der FDP München-Nord gefolgt und führten im voll besetzten Wappensaal des Hofbräuhauses eine Zukunftsdebatte.Oberreuter, ehemaliger Leiter der Politischen Akademie in Tutzing, riet speziell der bayerischen FDP, ihre Leistungen besser in der Öffentlichkeit zu verkaufen. Ob die Öffnung der Hochschulen für Meister und beruflich Qualifizierte, die hervorragende Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt oder die entscheidende Rolle der FDP in der Aufklärung der Landesbank-Affäre, um nur einige Beispiele zu nennen – die Erfolge der FDP in Bayern sind zahlreich, doch würden die Bürger dies häufig nicht bemerken. &bdquo;Noch nie ging es den Menschen in Bayern so gut wie heute“, hielt Heubisch das Ergebnis von drei Jahren liberaler Regierungsarbeit fest. Die aktuellen Umfrageergebnisse zeigten jedoch, dass die Menschen die FDP zu wenig als erfolgreiche Regierungspartei wahrnähmen. Dies gelte es zu verbessern.In der abschließenden Diskussion mit dem Publikum äußerten die anwesenden Gäste ihre Sorgen über den Zustand der Partei und kritisierten insbesondere zahlreiche Entscheidungen der FDP auf Bundesebene, unter denen auch die Landespartei zu leiden habe. Doch trotz der aktuell schwierigen Zeiten für die FDP waren sich am Ende sowohl das Publikum als auch Heubisch und Oberreuter einig: Deutschland braucht die liberale Partei und allen Umfragen zum Trotz gibt es keinen Grund, pessimistisch in die Zukunft zu schauen, sondern hart zu arbeiten, um verlorenes Vertrauen wieder zurückgewinnen und auch künftig wieder Erfolge feiern zu können. Fotos der Veranstaltung gibt es in der Galerie. Wed, 23 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=693 „Welche Zukunft hat Europa?“ -Diskussion zum FDP-Mitgliederentscheid mit Christian Lindner und Frank Schäffler http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=692 Der Mitgliederentscheid zum Europäischen Stabilitätsmechanismus steht bevor.  Der Zeitplan des Bundesvorstandes sieht vor, dass Ihnen ab dem 7.11. mit einer Sonderausgabe der elde die Wahlunterlagen zugehen. Letzter Einsendetermin (Datum des Poststempels) ist Dienstag, 13.12.2011. Da Ihr Votum im Mitgliederentscheid von immenser Tragweite ist, lade ich Sie im Namen der FDP München sehr herzlich ein zur Informations- und Diskussionsveranstaltung &bdquo;Welche Zukunft hat Europa“ mit Christian Lindner,Generalsekretär der FDP und Frank Schäffler, Initiator des FDP- Mitgliederentscheids.  Nutzen Sie die einmalige Möglichkeit, sich zu informieren:   Montag, 28. November 2011, Beginn 18:30 Uhr, Einlass ab 18:00 Uhr. Kolping Tagungszentrum, Adolf-Kolping-Str. 1, München, U-/ S-Bahn Stachus. Einige kostenpflichtige Parkplätze im Parkhaus gegenüber. Weitere Informationen zum Ablauf entnehmen Sie bitte beiliegender Einladungskarte.Bitte melden Sie uns Ihre Teilnahme bis spätestens Donnerstag, 24. November 2011. Nutzen Sie gerne umseitiges Faxformular, die online-Anmeldung auf www.fdp-muenchen.de/anmeldung oder schicken Sie uns eine formlose eMail an fdp.buero@fdp-muenchen.de.Nutzen Sie die einmalige Gelegenheit, am 28.11. mit Christian Lindner, Frank Schäffler und den Münchner Mandatsträgern über die Zukunft Europas und den ESM zu diskutieren. Sie haben dann immer noch gut zwei Wochen Zeit, Ihre Stimme im Mitgliederentscheid abzugeben.Der Stadtvorstand hat beschlossen, dass die Veranstaltung &bdquo;Welche Zukunft hat Europa“ öffentlich sein wird. Laden Sie also gerne auch Ihre Kollegen, Freunde und Bekannte ein, denn Europa geht jeden an. Wir freuen uns auf eine spannende und konstruktive Diskussion.Mit freundlichen Grüßen von den Münchner Liberalen,                                                          Ihr Daniel Föst[Vorsitzender FDP München] Tue, 08 Nov 2011 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=692 Leben retten – Organspende in München http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=691 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion findet positive Resonanz26.10.11 – In Deutschland warten derzeit ca. 12 000 Menschen auf eine lebensrettende Organspende. Durchschnittlich vergehen vier bis fünf Jahre, bis für einen Patienten auf der Warteliste ein geeignetes Organ verfügbar ist. Das hat zur Folge, dass jeder dritte Patient stirbt, da nicht rechtzeitig ein passendes Organ zur Verfügung steht. Knapp 1 300 Menschen wurden im Jahr 2010 in Deutschland nach dem Tod die Organe entnommen. In Belgien und Österreich waren es fast doppelt so viele vgl. www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/0,1518,739346,00.htmlwww.dso.dewww.eurotransplant.nlAm 26.04.2011 stellte die FDP-Stadtratsfraktion den Antrag, jedem Bürger bei der persönlichen Abholung von Personalausweis, Reisepass, Führerschein, Führungszeugnis etc. einen Blankoausweis für die Organ-und Gewebespende mit geeigneten Aufklärungsunterlagen auszuhändigen mit dem Ziel, die Organspende zu fördern.Das Kreisverwaltungsreferat hat die Intention des FDP-Antrages befürwortet. Der Antrag findet die Unterstützung des Kreisverwaltungsreferates. DasKreisverwaltungsreferat führt in seiner Stellungnahme hierzu aus: &bdquo;.... Das Kreisverwaltungsreferat als klassisches Bürgerreferat wird täglich von tausenden Bürgern zur Abwicklung verschiedenster Bürgerangelegenheit besucht; ... in einem ersten Schritt werden 50.000 Broschüren bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, BzgA, bestellt und in den Wartezonenbereichen ausgelegt...“ vgl. Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 7.10.2011.Dr. Otto Bertermann: &bdquo;Beim Thema &bdquo;Organspende“ darf es keine Tabus geben Thematisieren, informieren und aufklären haben oberste Priorität. Die kleineBroschüre &bdquo;Organspende schenkt Leben“ Bundeszentrale für gesundheitlicheAufklärung kann hierbei eine erster Anstoß sein.“ Wed, 26 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=691 Freiheit im Fokus – Stadthauptversammlung der FDP München http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=690 „Mehr liberale Inhalte, mehr liberale Ideale“, das ist die klare Forderung, mit der sich die Münchner FDP im Parteienwettbewerb positionieren will. So forderten die Mitglieder auf ihrer programmatischen Stadthauptversammlung unter anderem von der Landtagsfraktion, ein einfaches und unbürokratisches bayerisches Ladenschlussgesetz auf den Weg zu bringen. Kontrovers diskutierten die FDP-Mitglieder dabei, wie weit ein liberalisiertes Ladenschlussgesetz gehen solle und ob die Geschäfte zukünftig auch die Möglichkeit erhalten sollten, am Sonntag zu öffnen. Ferner verlangten die Anwesenden von der Landesregierung, dass diese sich nicht auf dem ausgeglichenen Doppelhaushalt ausruhen, sondern die Staatsverschuldung Bayerns aktiv reduzieren solle. Dafür ist nach Ansichten der Liberalen in München ein langfristiger und verbindlicher Finanzplan aufzustellen. Des Weiteren beschlossen sie einen wohnungspolitischen Antrag, der unter anderem eine stärkere Verdichtung im Wohnungsbau und die Einführung eines Wohngeldes für sozial schwache Mieter an Stelle der kommunalen Wohnungsprogramme vorsieht.In seiner Halbzeitbilanz betonte der Stadtvorsitzende Daniel Föst bereits am Anfang der Veranstaltung, dass es „ gerade in einer schwierigen Phase von großer Bedeutung ist, dass die Basis an der liberalen Idee mitarbeitet“. Der bestehende Handlungsbedarf wurde auch von Miriam Gruß, Generalsekretärin der FDP Bayern, angesprochen, die betonte, dass „wir gegenwärtig in einer der schwersten Krisen stecken.“ Aber gerade deshalb müssten die Liberalen nun zusammenstehen und zusammen kämpfen. Die Erfolge der Liberalen in Bayern bestätigten, dass es keinen Grund gebe, jetzt aufzugeben. In der Wirtschaftskrise habe der Mittelstandsschirm die Wirtschaftskraft des Freistaates gestärkt. Trotz widriger Umstände konnte Bayern dadurch ein Wirtschaftswachstum von 3,5% erreichen. Die Anforderungen des doppelten Abiturjahrganges konnten erfolgreich gemeistert werden, sodass das neue Semester mit besten Voraussetzungen für die Studenten des letzten G9 und des ersten G8-Jahrganges beginnen könne.Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand des Weiteren die Frage der Integration. Die Mitglieder beschlossen, einen umfassenden Lösungsansatz für das Problem der Diskriminierung von Migranten und deren Eingliederung auszuarbeiten. Im Mittelpunkt stehen die Aufstiegschancen von ausländischen Bürgern und die Integration von Muslimen und anderen nicht christlichen Religionen.„Die Diskussionen und die Ergebnisse haben deutlich gezeigt, dass die FDP München ihre Ideale des Liberalismus nicht verloren hat und der liberale Kompass nicht verlorengegangen ist, auch wenn er manchmal nicht ganz klar nach Norden zeigt“, so Dr. Wolfgang Heubisch, Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Für eine weitere Stärkung der liberalen Idee in München forderte Föst eine stärkere Beteiligung der Mitglieder in den Arbeitskreisen und Kompetenzgruppen. „Denn für die FDP München zählt, dass die Richtung der Partei von der Basis gestaltet wird und nicht über deren Kopf hinweg.“Fotos der Veranstaltung finden Sie in der Galerie. Mon, 17 Oct 2011 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=690 FDP fordert „Radverkehr in der Fußgängerzone“ http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=689 PRESSESERVICE DER FDP-STADTRATSFRAKTION27.09.2011: Dr. Jörg Hoffmann, verkehrspolitischer Sprecher und Vertreter der FDP-Stadtratsfraktion im Kreisverwaltungsausschuss: „Die Landeshauptstadt München hat sich zum Ziel gesetzt, den Radverkehr zu fördern. Eine Maßnahme der Vergangenheit war die partielle Freigabe von Fußgängerbereichen für den Radverkehr (Residenzstraße, Residenzpost, Furt am Marienplatz). Diese Bereiche sind 24 Stunden freigegeben. Obwohl Schrittgeschwindigkeit und Fußgängervorrang einzuhalten sind, gibt es tagsüber durchaus Konfliktpotential.Deshalb eignet sich die Fußgängerzone zur Gänze nicht für diese an sich wünschenswerte Maßnahme, da sie tagsüber zu stark von Fußgängern frequentiert ist. Abends und nachts hingegen sind dort viel weniger Fußgänger unterwegs als bspw. in der Residenz- und erst recht in der Dienerstraße tagsüber. Daher gibt es keinen Grund, abends und nachts die gesamte Fußgängerzone für den Radverkehr NICHT freizugeben. Allerdings muss auch hier das Gebot der Schrittgeschwindigkeit und des Fußgängervorrangs strikt eingehalten werden.Die FDP-Stadtratsfraktion stellt daher folgenden Antrag:Die Fußgängerzone wird zwischen Marienplatz und Stachus (Kaufinger- und Neuhauserstraße) bzw. Rindermarkt und Odeonsplatz (Rosen-, Wein- und Theatinerstraße) in der Zeit von 21 Uhr bis 9 Uhr für den Radverkehr freigegeben. Hierbei darf analog der Regelung in der Residenzstraße Schrittgeschwindigkeit gefahren werden. Fußgänger haben Vorrang. Mon, 26 Sep 2011 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=689 FDP im Stadtrat zu den erneuten Hygienemängel im städtischen Klinikum Schwabing http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=616 PRESSESERVICE DER FDP-STADTRATSFRAKTIONFDP im Stadtrat zu den erneuten Hygienemängel im städtischen Klinikum Schwabing&bdquo;Verdreckte Instrumente gehören nicht zum Klinikalltag“13.08.2010 Mit Empörung reagiert der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Stadtratsfraktion Dr. med. Otto Bertermann, MdL auf die erneuten Hygienemängel im städtischen Klinikum Schwabing, die ein Sprecher des Krankenhauses gestern bestätigte:&bdquo;Ich bin entsetzt, wie wenig man beim Thema Hygiene in den städtischen Kliniken dazu gelernt hat. Dass man wieder dreckige Instrumente gefunden hat, und diese vom Sprecher des Krankenhauses auch noch als &sbquo;Alltag‘ einer Klinik bezeichnen lässt, zeigt, dass die Hygiene immer noch unterbewertet wird und keinen hohen Stellenwert einnimmt. Man ist den Ärzten zu Dank verpflichtet, dass sie dies rechtzeitig erkannt und sofort gehandelt haben, so dass kein Patient zu Schaden kam. Die Hygiene ist ein Kernelement in der Krankenhausversorgung. Verdreckte Instrumente oder Schlampereien in der Hygiene dürfen nie &sbquo;zum Alltag‘ eines Klinikums werden“, so Bertermann. Fri, 13 Aug 2010 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=616 Stadt darf Denkmalschutz nicht gegen privaten Kindergarten instrumentalisieren http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=591 11.06.2010. Stadt darf Denkmalschutz nicht gegen privaten Kindergarten instrumentalisieren. Zur heutigen Medienberichterstattung über die Kindertagesstätte Hänsel und Gretel erklärt die FDP - Landtagsabgeordnete Julika Sandt: &bdquo;Im letzten Jahr habe ich die Kindertagesstätte Hänsel und Gretel besucht, weil die Schließung des Kindergartens und der Kinderkrippe drohte. Obwohl die private Einrichtung eine ordentliche Miete an die Stadt zahlte, hatte die Stadt einen Bebauungsplan erstellen lassen, der darauf abzielte, das Grundstück noch wirtschaftlicher zu nutzen und mit Doppelhaushälften zu bebauen. Fri, 11 Jun 2010 00:00:00 +0200 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=591 FDP im Stadtrat begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newsWebID=817&showNews=1&newsID=549 PRESSESERVICE DER FDP STADTRATSFRAKTIONFDP im Stadtrat begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur VorratsdatenspeicherungDer Vorsitzende der FDP–Stadtratsfraktion Dr. Michael Mattar, der selbst das Bundesverfassungsgericht wegen des Gesetzes zur Vorratsdatenspeicherung angerufen hat, freut sich außerordentlich über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Der Schutz der Privatsphäre ist ein hohes Gut, das die große Koalition aus CDU, CSU und SPD durch ihr Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung mit Füßen getreten hat. Nun hat das Bundesverfassungsgericht, wie auch in einigen Fällen zuvor, die Rechte der Bürger gestärkt, was Liberalen stets ein Anliegen ist. Tue, 02 Mar 2010 00:00:00 +0100 http://www.fdp-muenchen.de/index.php?newwebID=817&showNews=1&newsID=549