Ein Jahr Fraktionsgemeinschaft im Rathaus
Liebe Parteifreundinnen, liebe Parteifreunde,
ein Jahr gibt es unsere Fraktionsgemeinschaft nun. Ein Jahr, in dem wir trotz der schwierigen Umstände fleißig gearbeitet haben und anhand unseres Kommunalwahlprogramms aus dem letzten Jahr versucht haben, München ein Stück liberaler zu machen. Als kleinte Oppositionskraft ist das freilich nicht immer so einfach; dennoch finden wir sehr viel medialen Anklang und bekommen auch von Euch sehr positive Resonanz. Viele von Euch helfen uns auch, indem sie uns auf Themen vor Ort hinweisen: Das Chaos am Sendlinger Tor, die Situation rund um die Wertstoffinseln, Probleme im Impfzentrum für ältere Personen oder Schaffung von Wohnraum in Berg am Laim – alles Themen, zu denen wir Anfragen bzw. Anträge schreiben konnten, weil Ihr uns auf Missstände hingewiesen habt. Wir haben dabei die Erfahrung gemacht, dass Themen betroffener Bürger in den Medien eine sehr hohe Resonanz haben. Für die vielen Hinweise sagen wir an dieser Stelle herzlich Danke!
Damit Ihr auch seht, dass wir in diesem Jahr einiges getan haben, findet Ihr im Folgenden eine kleine Auswahl unserer Anträge aus dem letzten Jahr. Wir haben bisher 103 Anfragen und Anträge im Stadtrat gestellt (Stand: 01.05.2021), noch mehr sind bereits auf dem Weg. Wenn Ihr in der folgenden Übersicht auf das Datum klickt, gelangt ihr auf die zugehörigen Anträge im Ratsinformationssystem (RIS):
04.05.2020 Antrag Grundsteuer als Mietersteuer jetzt senken
04.05.2020 Antrag Stärkung von Gastronomie und Handel nach Corona
12.05.2020 Dringlichkeitsantrag Münchner Appell zur Vernunft
03.06.2020 Antrag Kostenfreiheit des Schulwegs auch für Schülerinnen und Schüler von Privatschulen
01.07.2020 Antrag Bahnausbau Daglfing/Johanneskirchen voranbringen und bauen!
06.07.2020 Antrag Neuvergabe der Bräurosl - Gay Sunday erhalten!
06.10.2020 Antrag Verzinsung von Steuernachzahlungen
02.11.2020 Änderungsantrag Sammlung von Verpackungen nach § 22 VerpackG in München
11.11.2020 Änderungsantrag Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
11.11.2020 Antrag Vertiefendes stadtklimatisches Gutachten für den Norden des Stadtteils Solln
04.12.2020 Antrag Handyparken: App auch für P+R-Anlagen
25.01.2021 Dringlichkeitsantrag Digitaler Unterricht und Homeschooling? ein Debakel ohne Ende
11.02.2021 Antrag Schul-IT in die Verantwortlichkeit des IT-Referats überführen
16.02.2021 Antrag Aufklärung über akute und anhaltende Mängel in der Schul-IT
25.03.2021 Antrag Ehrenkodex für ehrenamtliche Stadträte
25.03.2021 Antrag Ehrenordnung für die Mitglieder des Stadtrates
15.04.2021 Antrag Mehr Anwohnergaragen.
18.04.2021 Antrag Nicht jeder kann sich einen Promi-Anwalt leisten: Transparenz der Stadtverwaltung auch bei Sachverhalten mit prominenter Beteiligung
29.04.2021 Antrag Besserer Verkehrsfluss in der Fürstenrieder Straße
Eine vollständige Übersicht über unsere Arbeit und die Berichterstattung dazu findet Ihr unter https://fdp-bayernpartei-stadtratsfraktion.de/. Außerdem legen wir Euch unseren Facebook- und Twitter-Auftritt ans Herz, auf dem wir tagesaktuell über unsere Arbeit informieren.
Wir sind gut in diese ungewöhnliche Amtszeit gestartet, in der die Pandemiepolitik bislang alles andere leider in den Hintergrund gerückt hat – wir werden uns weiter anstrengen, das gesamte Kommunalwahlprogramm von 2020 in Anträge zu übersetzen und freuen uns dabei über alle, die für die liberale Sache in München mitstreiten!
Beste Grüße
Eure
Gaby, Fritz und Jörg